Suche

Was versteht man unter einer Enteignung?

711
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne

Wenn man von einer Enteignung hört und sich fragt, worum es sich dabei handelt, kann man eine Antwort im § 832 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) finden. Grundsätzlich handelt es sich nach dem BGB bei einer Enteignung um einen Hoheitsakt des Staates, durch den entweder einem Einzelnen oder auch einer Gruppe bestehende Eigentumsrechte entzogen werden. Das Grundgesetz sagt dabei deutlich aus, dass eine Eignung nur dann geschehen darf, wenn sie zum Wohle der Allgemeinheit gilt.

Außerdem muss jede staatlich vorgenommene Enteignung in bestimmten Gesetzen geregelt sein oder durch einen speziellen Gesetzesentschluss angeordnet werden, wo auch die Art und die Höhe der Entschädigung geregelt wird. Denn bei Enteignungen greift immer die so genannte Junktimklausel. Diese fordert immer eine optimale Verknüpfung von der Enteignung mit einer angemessenen Entschädigung. Dadurch soll zum einen der Betroffene, der dieses besondere Opfer aufgrund der Enteignung bringen muss, eine vernünftige Gegenleistung dafür enthält.

Zum anderen soll diese Pflicht zur Entschädigung den Gesetzgeber verstärkt dazu bringen, vor einer Enteignung zu prüfen, inwieweit das mit der Enteignung geförderte allgemeine Interesse mit den entstehenden Belastungen für die öffentlichen Haushalte vereinbar ist. Um dabei nachweisen zu können, dass es sich bei der Enteignung um einen Akt zum Wohle der Allgemeinheit handelt, muss immer exakt dargelegt werden, welcher konkrete Zweck mit der Maßnahme der Enteignung verfolgt wird.

Dabei gilt auch immer das so genannte Prinzip der Verhältnismäßigkeit, mit dem unter anderem auch ausgesagt wird, dass die Enteignung nur dann erfolgen darf, wenn sie sich wirklich als das letzte Mittel erweist und keine anderen wirtschaftlich oder rechtlich vertretbaren Möglichkeiten mehr gibt. Hier ist die entscheidende Stelle immer gezwungen, ganz genau zwischen den Interessen der Betroffenen und der Allgemeinheit abzuwägen. Häufig kommen solche Überlegungen im Baurecht vor, wo die Regelungen zur Enteignung durch das Bundesbaugesetz.

Art. 14, Abs. 3 GG geregelt werden. Auch hier wird klar festgehalten, dass Enteignungen nur zum Wohle der Allgemeinheit erfolgen und durch Entschädigungen kompensiert werden müssen. Bei den Entschädigungen kann es sich in solchen Fällen sowohl um die Zahlung einer festgelegten Geldsumme als auch um die Übertragung eines Ersatzlandes handeln. Die strengen Richtlinien und Vorschriften bezüglich zu leistender Entschädigungen sorgen dafür, dass Enteignungen tatsächlich nur als letztes Mittel angewandt werden.

Häufiger trifft man dann auf den Begriff des enteignungsgleichen Eingriffes. Hiervon wird gesprochen, wenn der Staat durch bestimmte Maßnahmen Einfluss auf das Privateigentum nimmt, wodurch der Eigentümer ein Opfer erbringen muss, die sich zum Beispiel in Schäden durch militärische Übungen oder den Straßenbau äußern. Auch hier hat der Geschädigte dann das Recht auf eine angemessene Entschädigung.

0/5 (0 Reviews)

Neueste News

Uhrzeit Artikel Autor
10:29
K+S Aktie: Bald Klarheit!+Nach einem wilden Abverkauf ist die K+S-Aktie in den letzten Handelstagen merklich zur Ruhe gekommen. Aber allen Erfahrungen nach zu urteilen, haben wir es hier nur mit der sprichwörtlichen Ruhe vor dem Sturm zu tun. Denn die charttechnischen Indikatoren deuten derzeit eher darauf hin, dass in ein paar Tagen das nächste Kursspektakel startet. Offen ist derzeit nur die Frage, ob [...]
Weiterlesen...
Dr. Bernd Heim
10:22
DAX – Vorsicht wir shorten den Deutschen Leit...+Heute Nacht haben wir noch an unsere Abonnenten eine Kurznachricht mit den Koordinaten für den Short im DAX verschickt. Gleich vorneweg, heute werden die Zinsprotokolle in den USA veröffentlicht. Das wird zu weiterer Volatilität führen. Wir handeln hier jedoch auch keine 1000 Punkte Bewegung, sondern wollen dem Markt “nur“ ein paar hundert punkte aus der Hand schmeicheln. Mit dem anlaufen [...]
Weiterlesen...
Philip Hopf
10:20
Boeing: Schlechte Nachrichten reißen nicht ab!+Die Boeing Aktie leidet weiterhin unter den Problemen mit den Flugzeugen der 737-Max-Klasse. Bislang wurde die Hoffnung der Anleger, der Konzern möge die Probleme und offenen Fragen möglichst schnell in den Griff bekommen, immer wieder enttäuscht. Das Problem erweist sich als schwieriger und komplexer zu lösen, als viele angenommen hatten. Neue Anforderungen seitens der Behörden kosten Anlegervertrauen Auch in dieser [...]
Weiterlesen...
Dr. Bernd Heim
10:20
Claudia Calich (M&G): Ist China wirklich ein Wä...+07.08.2019 - Gestern Abend bezeichnete das US-Finanzministerium China als Währungsmanipulant. Dies ist in der Vergangenheit bereits einige Male passiert, zuletzt 1994. China steht zwar seit einiger Zeit (neben mehreren anderen Ländern) auf der Beobachtungsliste des US-Finanzministeriums, doch der letzte im Mai veröffentlichte Bericht des US-Finanzministeriums bezichtigte China nicht der Manipulation. Somit stellt sich die Frage, was sich zwischen damals und [...]
Weiterlesen...
Asset Standard
10:17
Adidas Aktie: Wird sie jetzt noch günstiger?+Die Adidas-Aktie hat sich in den letzten fünf Jahren von rund 50 auf knapp 300 Euro verteuert. Das Unternehmen ist zudem ein zuverlässiger Dividendenzahler, dem es fundamental gut geht. Wir sprechen also von einem Wertpapier, nach dem sich die Anleger alle zehn Finger lecken. Der Kurs bröckelt gerade und viele Börsianer fragen sich: Jetzt einsteigen oder nachkaufen? Die Verführung ist [...]
Weiterlesen...
Dr. Bernd Heim
09:54
STOXX Europe 600 am Mittwochvormittag unverändert &...+Am heutigen Mittwoch gab es bei den Aktien des STOXX 600 Index keine wesentliche Veränderung: Gegen 09:22 Uhr MESZ wurde der STOXX Europe 600 (EU0009658202) bei 371,4 Punkten registriert, nur wenig verändert im Vergleich zum Schlusskurs vom letzten Handelstag am Dienstag (371,3 Punkte). Nachfolgend die Top- und Flop-Aktien des europäischen STOXX 600-Index im Vergleich zur Hauptnotierung vom letzten Handelstag (Stand: [...]
Weiterlesen...
Stockpulse
09:50
FTSE 100: Vor Börseneröffnung fällt die Stimmung de...+Vor dem Handelsstart an den Börsen in Europa waren die Marktteilnehmer in Social Media heute früh recht negativ eingestellt. Der Buzz für den FTSE 100 in Social Media ist momentan sehr hoch mit einem Wert bei 168% (Durchschnitt: 100%). Das Sentiment liegt auf diesem Niveau bei -30 Punkten (von max. -100 Punkten). Das sind die Aktien aus dem FTSE 100 [...]
Weiterlesen...
Stockpulse
09:40
Commerzbank „Die Hoffnung ist gestorben!“+Nach einem kurzen Comeback-Versuch in der vergangenen Woche, fällt die Aktie der Commerzbank in dieser Woche wieder deutlich. Am Dienstag rutschten die Titel bis zum Xetra-Handelsschluss auf 4,96 Euro. Im frühen Mittwochshandel ging es weiter abwärts auf zunächst 4,91 Euro. Allzu viel trennt die Aktie nun nicht mehr vom jüngsten Tief bei 4,66 Euro. Im September 2018 hatte die Commerzbank [...]
Weiterlesen...
Achim Graf
09:35
Siemens: Das gab es so noch nie!+Siemens Mobility hat sich nach eigenen Angaben zum Ziel gesetzt, einfachen und nahtlosen Zugang zu verschiedenen Formen des öffentlichen und privaten Verkehrs aus einer Hand zu ermöglichen: Die Kombination von Bus, Bahn und Carsharing etwa, abgestimmt auf die Bedürfnisse der Fahrgäste und die Verkehrslandschaft, soll das Vorankommen leichter machen, insbesondere für Pendler. In den USA macht Siemens nun einen ersten [...]
Weiterlesen...
Achim Graf
09:30
Alcon, Zurich Insurance, Givaudan: vorbörslich hohe...+Am heutigen Mittwoch stehen kurz vor Markteröffnung diese 5 Aktien aus dem SMI im Fokus der Marktteilnehmer in Social Media (Stand: 08:50 Uhr MESZ): RangAktieISINBuzz1AlconCH04324924671.250%2Zurich InsuranceCH0011075394491%3GivaudanCH0010645932356%4Cie Financiere RichemontCH0210483332203%5LonzaCH0013841017197% Zum Hintergrund: Der Buzz-Wert zeigt an, wie stark eine Aktie im Fokus der Marktteilnehmer steht. Der Wert bezieht sich auf den Durchschnitt der Anzahl der Meinungen, Tweets und Nachrichten zur jeweiligen Aktie. [...]
Weiterlesen...
Stockpulse


Disclaimer

Die auf finanztrends.info angebotenen Beiträge dienen ausschließlich der Information. Die hier angebotenen Beiträge stellen zu keinem Zeitpunkt eine Kauf- beziehungsweise Verkaufsempfehlung dar. Sie sind nicht als Zusicherung von Kursentwicklungen der genannten Finanzinstrumente oder als Handlungsaufforderung zu verstehen. Der Erwerb von Wertpapieren ist risikoreich und birgt Risiken, die den Totalverlust des eingesetzten Kapitals bewirken können. Die auf finanztrends.info veröffentlichen Informationen ersetzen keine, auf individuelle Bedürfnisse ausgerichtete, fachkundige Anlageberatung. Es wird keinerlei Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit, Angemessenheit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen sowie für Vermögensschäden übernommen. Finanztrends.info hat auf die veröffentlichten Inhalte keinen Einfluss und vor Veröffentlichung sämtlicher Beiträge keine Kenntnis über Inhalt und Gegenstand dieser. Die Veröffentlichung der namentlich gekennzeichneten Beiträge erfolgt eigenverantwortlich durch Gastkommentatoren, Nachrichtenagenturen o.ä. Demzufolge kann bezüglich der Inhalte der Beiträge nicht von Anlageinteressen von finanztrendsw.info und/ oder seinen Mitarbeitern oder Organen zu sprechen sein. Die Gastkommentatoren, Nachrichtenagenturen usw. gehören nicht der Redaktion von finanztrends.info an. Ihre Meinungen spiegeln nicht die Meinungen und Auffassungen von finanztrends.info und deren Mitarbeitern wider. (Ausführlicher Disclaimer)