Was sind die so genannten Eurobonds?

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Bei der Definition des Begriffes Eurobonds gibt es verschiedene Ansichtsweisen. Zum einen sind damit bestimmte Anleihen gemeint, die in mehreren Ländern herausgegeben werden mit dem Zweck, dass sich der Herausgeber, sei es der Staat oder ein großes Unternehmen, aufgrund des internationalen Herausgebens dieser Anleihen sehr viele neue finanzielle Mittel beschaffen kann. Diese Wertpapiere werden oft auch als Euro-Markt-Anleihen bezeichnet und ihre Geschichte reicht schon in die 1960er Jahre zurück, als international tätige Unternehmen begannen, sich auch außerhalb des eigenen Landes um neues Kapital für ihre Investitionen zu kümmern.

Die Eurobonds erlangen ihren Namen daher nicht von der Währung Euro, weil es sie neben dem Euro auch in den unterschiedlichsten Währungen wie US-Dollar, Schweizer Franken, Britisches Pfund oder auch Yen gibt. Diese Art der Eurobonds ist in keiner Weise mit der Variante, für die dieser Begriff vor allem in den vergangenen Jahren und auch wieder in letzter Zeit in aller Munde ist. Diese auch EU-Anleihen, Euro-Staatanleihen, Gemeinschafts- oder Unionsanleihen genannten Eurobonds bezeichnen nämlich auch die gemeinschaftlichen Staatsanleihen, deren Herausgabe schon seit Jahren immer wieder angedacht, diskutiert und wieder verworfen oder hinausgeschoben wird.

Als der Euro als gemeinsame Währung im Jahr 1999 eingeführt wurde und auch schon während der entsprechenden Planungen kamen immer wieder Stimmen von Kritikern besonders aus den wirtschaftlich stärkeren Ländern, die befürchteten, dass sie aufgrund der schlechten Wirtschaftslage anderer Staaten zu tief in die eigene Tasche greifen müssen, um im Sinne der Währungsunion die wirtschaftlichen Missstände auszugleichen und eine Stabilität zu erhalten.

Um den Haushalt der EU auf anderem Wege zu finanzieren, war es schon Jacques Delors im Jahr 2003, der EU-Staatsanleihen ins Gespräch brachte, was vom damaligen Kommissionspräsident der EU Romani Prodi befürwortet wurde, was aber nicht auf die politische Mehrheit zutraf, die eine Ausweitung des Haushalts und der Verschuldung befürchtete.

Jean-Claude Juncker brachte als Vorsitzender der Euro-Gruppe im Jahr 2008 den Vorschlag wieder auf den Tisch, um mit den Einnahmen aus den herausgegebenen Eurobonds gemeinschaftliche Maßnahmen für eine stabile Wirtschaftsentwicklung umsetzen zu können. Vor allem Deutschland und Frankreich waren gegen diese Pläne, weil sie als wirtschaftlich stärkste Staaten die Hauptlast zu tragen hätten und das nur, um schon bestehende Schulden im Euro-Raum noch weiter auszuweiten.

Als ab dem Jahr 2010 die finanziellen Lagen in Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien, die auch als PIIGS-Staaten bezeichnet wurden, immer prekärer wurden, wurden neben dem Euro-Rettungsschirm auch die Pläne für die Eurobonds erneuert und zwar wiederum durch Jean-Claude Juncker sowie durch den italienischen Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Dieses Mal sollten die Einnahmen aber nicht dem Haushalt der EU dienen, sondern als Unterstützung der hoch verschuldeten Teilnehmer der Europäischen Union.

Auch hier fanden sich die Gegenstimmen wieder vor allem in den wirtschaftlich stärkeren Ländern, weil alle Mitgliedsstaaten gemeinschaftlich für die Zinsen und Rückzahlung der Schulden haften sollen. Dabei wird zum einen befürchtet, dass starke Länder wie Deutschland und Frankreich letztendlich so gut wie alleine für die Schulden der anderen Staaten und somit für deren Versäumnisse in der Einhaltung der EU-Richtlinien bezüglich des Haushalts aufkommen müssen und sich somit selber in finanzielle Schwierigkeiten bringen müssen. Zum anderen wird vermutet, dass sich die verschuldeten Länder auf der gemeinsamen Haftung aller Staaten ausruhen und sich noch weniger um eine Konsolidierung ihres Haushalts kümmern als sie es bisher schon getan haben.

So sehr eine Union auch dafür geschaffen ist, sich gegenseitig zu unterstützen und das vor allem dann, wenn unterschiedliche wirtschaftliche Voraussetzungen gegeben sind, so hoch wäre auch der Preis für Staaten wie Frankreich und Deutschland, sich im Rahmen der Eurobonds weiter zu verschulden und letztendlich das Gefühl haben zu müssen, nahezu alleine die Haftung für das gesamte Eurosystem und gleichzeitig die Verantwortung für die Defizite der anderen Staaten tragen zu müssen.

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