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Unternehmer-Wissen

Keine fristlose Kündigung wegen Facebook-Fotos

Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Fotos oder Kommentaren auf Facebook beschäftigen vermehrt die Gerichte. In einem aktuellen Fall hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in zweiter Instanz...

Schadensersatz bei Diebstahl von Zahngold

Nehmen Mitarbeiter eines Krematoriums Zahngold aus der Kremationsasche an sich, kann der Arbeitgeber laut ARAG Experten die Herausgabe und für den Fall, dass die...

Schadensersatz bei fehlerhafter Zustellung

Die Post hat dem Empfänger den durch eine falsch beurkundete Zustellung entstandenen Schaden zu ersetzen. Das hat laut ARAG das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Dem klagenden...

Nachtdienste keine Bedingung für Arbeitsfähigkeit

Arbeitgeber dürfen einen Angestellten nicht als arbeitsunfähig einstufen, wenn dieser aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten übernehmen kann. Das hat jetzt das Bundesarbeitsgericht (Az.: 10...

Arbeitskleidung: Umkleiden gehört zur Arbeitszeit

Arbeitgeber müssen ihren Angestellten die Zeit zum An- und Ausziehen vorgeschriebener Arbeitskleidung bezahlen. Das hat nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Fall entschieden (Az....

Arbeitnehmer: Nebenerwerb im Urlaub verboten

Angestellte dürfen während ihres Jahresurlaubs keiner weiteren Erwerbstätigkeit nachgehen. Denn der gesetzlich verankerte Anspruch auf "Erholungsurlaub" muss laut dem "Bundesurlaubsgesetz" auch tatsächlich der Erholung...

Eingangsbestätigung darf keine Werbung enthalten

Unternehmen dürfen in E-Mails zur Eingangsbestätigung keine Werbung integrieren. Andernfalls kann der betroffene Verbraucher Unterlassung verlangen. So hat nun das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt (Az....

Arbeitsplatz: Zusatzleistungen statt Gehalterhöhung

Eine für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer äußerst interessante Möglichkeit zur Gehaltsaufbesserung sind Zusatzleistungen in Form von Sachzuwendungen. Denn der Chef muss dafür keine Sozialabgaben entrichten...

Arbeit zu Therapiezwecken gilt nicht als Erwerbstätigkeit

Steigen Arbeitnehmer nach einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit zu Rehabilitationszwecken wieder in ihren Beruf ein und erhalten dafür kein Entgelt, haben sie weiterhin Anspruch auf Arbeitslosengeld....

Sexuelle Belästigung: Fristlose Kündigung unverhältnismäßig  

Gnade für reuigen Grabscher: Eine Kündigung wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz ist auch bei bewiesener Schuld nicht in jedem Fall gerechtfertigt. So hat nun...

Arbeitsrecht: Schwangerschaft beginnt mit der Befruchtung

Lässt sich eine Arbeitnehmerin künstlich befruchten, um schwanger zu werden, besteht ab dem Zeitpunkt der Einsetzung der befruchteten Eizelle das sogenannte "mutterschutzrechtliche Kündigungsverbot". So...

Leiharbeiter: Kein Recht auf Arbeitsvertrag bei Dauerentleihung

Verleiht ein Unternehmen einen Arbeitnehmer über eine längere Zeit an den gleichen Betrieb, begründet das nicht automatisch ein Arbeitsverhältnis. Das hat nun das Bundesarbeitsgericht...

Hausmeister fordert Mindestlohn – und erhält Kündigung

Macht ein Arbeitnehmer sein Anrecht auf den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn geltend, darf sein Arbeitgeber ihm aus diesem Grund nicht kündigen. Das hat nun das...

Arbeitszeugnis: Zwischen den Zeilen liegt die Wahrheit

Arbeitnehmer haben das Recht auf ein Arbeitszeugnis, das ihre Leistung und ihr Verhalten am Arbeitsplatz wohlwollend beurteilt. Allerdings sind längst nicht alle vermeintlich netten...

Sind Zirkusartisten keine Arbeitnehmer?

Zirkusartisten sind vor dem Gesetz unter Umständen keine Arbeitnehmer. In einem aktuellen Fall verklagte eine Artistengruppe ein Zirkusunternehmen. Die Artisten verpflichteten sich in einem...

Abschiedsfeier: Finanzamt muss zahlen

Organisiert ein Mitarbeiter eine Abschiedsfeier, weil er aus dem Unternehmen ausscheidet, muss das Finanzamt die Kosten hierfür in der Regel als Werbungskosten anerkennen. Das...

Betriebsausflüge: Das sagt der Fiskus

Mit einem Betriebsfest wollen Unternehmen Mitarbeitern etwas Besonderes bieten. Hoch im Kurs stehen Betriebsausflüge mit einem vielseitigen Veranstaltungsprogramm und Übernachtung. Doch zieht der Fiskus...

Home-Office: Rechte und Pflichten beim Arbeiten von zuhause

In einer zunehmend digitalisierten Welt gewinnt das Arbeiten von zuhause an Bedeutung. Das spart Zeit und Wege und damit bares Geld. Doch auch im...

Kündigung bei Verlassen des Arbeitsplatzes

Ein Sicherheitsmitarbeiter kann fristlos entlassen werden, wenn er seine Aufsichtspflicht in schwerem Maße verletzt. Der Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. (VDAA) verweist im entsprechenden...

Ist Firmenfahrzeug-Verweigerung gleich Arbeits-Verweigerung?

Das Fahren eines Firmenfahrzeugs sehen viele Arbeitnehmer sicherlich als Privileg. Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel, aber rechtlich gesehen kann einem Fahrzeug-Verweigerer in solchen...

Unerlaubte private Nutzung des Internets rechtfertigt Kündigung

Die unerlaubte Nutzung des Internets während der Arbeit rechtfertigt eine außerordentliche Kündigung. In dem speziellen Fall ist auch die Auswertung des Browserverlaufs durch den...

Unbegründete Kündigung unzulässig

Eine Kündigung gilt nicht als rechtskräftig, wenn sie nicht ausreichend begründet werden kann. Eine Arzthelferin wurde entlassen, weil ihr Arbeitgeber Streit mit ihrem Ehemann...

Hersteller-Rechte beim Online-Verkauf

Hersteller dürfen den Vertrieb ihrer Produkte über Internetverkaufs-Plattformen wie Amazon per Vertriebsvertrag verbieten. Ein Sportartikel-Fachhändler hat beim Oberlandesgericht Frankfurt gegen einen Hersteller von Marken-Rucksäcken...

Anspruch auf Resturlaub

Arbeitnehmer mit Anspruch auf Resturlaub sollten bald handeln, damit die Urlaubstage nicht verfallen. Nach Bundesurlaubsgesetz stehen Arbeitern, Angestellten und Arbeitnehmer-ähnlichen Personen 24 Werktage Urlaub...

Fristlose Kündigung bei sexueller Belästigung

Sexuelle Belästigung ist ein Grund für eine fristlose Kündigung. Auch dann, wenn der Vorfall bereits längere Zeit zurück liegt. Der Arbeitgeber kündigte das langjährige...
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