Kostenloser ÖPNV: Özdemir mahnt Konkretisierung an!

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Cem Özdemir (Grüne), der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, ermahnt die Bundesregierung ihre Pläne zur Förderung eines kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs zu konkretisieren. „Erst einmal halte ich es für eine gute Nachricht, wenn Union und SPD Potential und Stärke des öffentlichen Nahverkehrs für sich entdecken“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstag-Ausgabe). „Bisher wirkt der vage formulierte Vorschlag auf mich jedoch eher wie eine vorschnell gezündete Blendgranate, um von der schlechten Luft in betroffenen Städten abzulenken.“ Özdemir forderte die Regierung deshalb auf, „zu zeigen, ob sie es ernst meint und tatsächlich mehr dahinter steckt. Die vielen Fragezeichen in puncto Durchführung und Finanzierung gehören aufgelöst, damit es nicht bei einem kurzen Lichtblitz bleibt.“

Die Bundesregierung hatte einen Brief an die EU-Kommission geschrieben und darin die Idee der Förderung eines kostenlosen ÖPNV ins Spiel gebracht. Am Mittwoch relativierte sie dies allerdings. Es gebe weder konkrete Pläne noch Überlegungen hinsichtlich der Finanzierung, hieß es. Ohnehin müsse die Umsetzung von der nächsten Bundesregierung kommen.

Ein Beitrag von Elisa Winterscheidt


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